Aktuelles

Bundestag

Meine Rede zum Jahresbericht des Wehrbeauftragten

Anlässlich der Vorstellung des neuen Jahresberichts des Wehrbeauftragten habe ich am vergangenen Freitag eine weitere Plenarrede gehalten.

Meine Plenarrede zur Mandatsverlängerung „Counter Daesh“ – Bundeswehr bleibt Teil der Koalition gegen den Terror

Meine Plenarrede zum Rüstungsexportkontrollgesetz

Die deutsche Wirtschaft wächst stabil – wir arbeiten daran, dass dies so bleibt

Aller aktuellen Herausforderungen zum Trotz geht es der deutschen Wirtschaft gut. Dies geht aus dem Herbstgutachten der führenden deutschen

Sommerpause endet mit Haushaltberatungen – schwarze Null bleibt stehen

In der ersten Sitzungswoche nach der parlamentarischen Sommerpause kam der Deutsche Bundestag zu den ersten Beratungen über den Bundeshaushalt für

Debatte zur Regelung der Sterbebegleitung

In dieser Sitzungswoche hat sich der Bundestag in der 1. Lesung mit Gesetzentwürfen zur Regelung der Sterbehilfe befasst. Ziel dieser Debatte ist

Umfangreiche Bürokratieentlastung eingeleitet

Gestern hat der Deutsche Bundestag die Entlastung von kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) weiter vorangebracht. Um die wirtschaftlic

Digitale Infrastrukturen besser schützen

Einrichtungen, die für das Funktionieren des Gemeinwesens von zentraler Bedeutung sind, sogenannte „Kritische Infrastrukturen“, werden

Steuerliche Entlastung von Familien wird fortgesetzt

In dieser Woche haben wir eine Anhebung des Kindergeldes, des Kinderzuschlags, des Kinderfreibetrags und des Grundfreibetrags beschlossen. Damit so

Meine Plenarrede zur Mandatsverlängerung KFOR

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