Manderla-Mail Nr. 49

29.01.2021 | Aktuelles, Manderla Mail

Sehr geehrte Damen und Herren, 
liebe Freunde, 


am Mittwoch, den 27. Januar hat der Bundestag wie jedes Jahr der Opfer des Nationalsozialismus gedacht. Vor 25 Jahren hatte der damalige Bundespräsident Roman Herzog den 27. Januar – das Datum der Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz –  zum nationalen Gedenktag erklärt. In diesem Jahr steht die Gedenkveranstaltung zugleich im Zeichen des Jubiläumsjahrs „321 – 2021: 1700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland“. Zu Beginn der Gedenkstunde im Deutschen Bundestag sprach Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble, anschließend unter anderem die Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern, Frau Dr. h. c. Charlotte Knobloch. Frau Dr. Knobloch hat sehr eindrücklich über Ihr Leben gesprochen und das Ausmaß der Tragödie veranschaulicht. Wir dürfen dieses Verbrechen unserer Geschichte im 20. Jahrhundert niemals vergessen. 

Ein weiteres wichtiges Ereignis war der wunderbar organisierte erste digitale Parteitag der CDU Deutschlands. Ich gratuliere Armin Laschet von ganzem Herzen zu seinem hervorragenden Ergebnis bei der Wahl zum neuen CDU-Bundesvorsitzenden. Ich freue mich auf eine gute Zusammenarbeit mit ihm und seinem Team. Ich wünsche ihm viel Erfolg und Gottes Segen. 

Ich wünsche Ihnen ein schönes Wochenende.

Bleiben Sie gesund!

Ihre




In diesem Newsletter:

– Video: Rede von Frau Dr. h. c. Charlotte Knobloch
– Video: Holocaust-Gedenktag und 1700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland
– 1700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland – von besonderer Bedeutung für Köln
– Wirtschaftshilfen und Investitionen in Digitalisierung
– Vereinfachung und Aufstockung der Überbrückungshilfe III
– 2021 – Weniger Steuern, mehr Geld für alle
– Diese Woche im Bundestag
– Mädchensitzung der CDU Frauen Union Köln – die eine, die nicht sein durfte und die andere, die sein wird
– Anstehende Termine

Rede von Frau Dr. h. c. Charlotte Knobloch, Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern

Foto: Michael Kappeler, dpaHolocaust-Gedenktag und 1700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland 1700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland – von besonderer Bedeutung für Köln
 
„Die älteste jüdische Gemeinde nördlich der Alpen“
 
Wie bereits im Grußwort erwähnt, wurde am 27. Januar der jährliche Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus begangen. Die Erinnerung an diesen dunklen Teil der unserer Geschichte ist unfassbar wichtig und wir müssen weiterhin alles dafür tun, damit wir diese Gräuel nie vergessen und sie sich nie wiederholen werden. Ich persönlich finde die Verbindung von Vergangenheit und Gegenwart sehr wichtig. Wir sind sehr froh darüber, dass es nach dem Holocaust wieder aktives jüdisches Leben in Deutschland gibt und es ist in unserer Verantwortung, dass die jüdischen Gemeinden in unserem Land keine Angst um ihre Sicherheit haben müssen. Leider ist Antisemitismus noch immer ein großes Problem, dem wir entschlossen entgegentreten müssen. Wie Frau Dr. Knobloch am Mittwoch gesagt hat: „Der Antisemitismus ist eine Sisyphus-Aufgabe, aber wer sich nicht an Maschinengewehre vor jüdischen Einrichtungen gewöhnen möchte, muss dagegen ankämpfen.“ 
 
Vielleicht haben Sie ja bereits eine Straßenbahn entdeckt, auf der „Schalömchen, Köln“ steht? Dieser Aufzug weist auf das Festjahr hin, welches das jüdische Leben in Deutschland bundesweit sichtbar machen soll. Wir freuen uns nämlich nach unserer dunkelsten Stunde umso mehr über das aktive jüdische Leben in Deutschland, das seit dem 2. Weltkrieg wieder blüht. Jüdinnen und Juden leben seit dem Jahr 321 bei uns, wir feiern also dieses Jahr 1700 Jahre jüdischen Lebens in unserem Land.

Für Köln hat das Jubiläumsjahr „321-2021: 1700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland“ eine ganz besondere Bedeutung. Die ersten Nachweise dafür gehen auf den 11. Dezember 321 zurück, als ein Edikt Kaiser Konstantins die Berufung von Juden in Ämter der Stadtverwaltung von Köln gestattete.
 
Die Geschichte des jüdischen Lebens in Köln
 
Mittelalter
Wussten Sie, dass Köln in diesem Jubiläum eine große Rolle spielt? Es ist nämlich die jüdische Geschichte in Köln, die urkundlich auf das Jahr 321 zurückverfolgt werden kann. Sie ist damit beinahe so alt wie die Geschichte Kölns! Kaiser Konstantin beschloss in einem Dekret: „Durch reichsweit gültiges Gesetz erlauben wir allen Stadträten, dass Juden in den Stadtrat berufen werden.“ Dieser Erlass, der nach Köln zurückgesandt wurde, beweist somit eindeutig, dass damals Juden in Köln lebten.
 
Die heutige Synagogen-Gemeinde Köln bezeichnet sich aufgrund dieser historischen Kontinuität selbst als „älteste jüdische Gemeinde nördlich der Alpen“.
 
Infolge der mittelalterlichen Pogrome und der endgültigen Ausweisung im Jahre 1424 gab es viele Jahre mit nur sehr wenigen bis gar keinen Jüdinnen und Juden in Köln. Die Nachkommen der Emigranten kehrten jedoch Anfang des 19. Jahrhunderts zurück und wohnten zu der Zeit hauptsächlich im Bereich der Thieboldsgasse südöstlich des Neumarktes. Die wenigen in Köln lebenden Juden wurden vorwiegend im Rechtsrheinischen (Deutz, Mülheim, Zündorf) sesshaft. Später entstanden so neue kleine Gemeinden, die mit den Jahren heranwuchsen. Die erste Gemeinde in Deutz stand unter dem Schutz des Ezbischofs Dietrich von Moers. Die wenigen verbliebenen Juden bildeten dort den Anfang einer Gemeinde, deren Rabbiner sich später als „Landrabbiner von Köln“ bezeichneten.
 
Ein weiterer Grund, weshalb Köln in dieser Geschichte so eine große Rolle spielt: In Köln existiert eine der umfangreichsten jüdischen  Bibliotheken des Mittelalters.
 
Neuzeit
Dann die Kehrtwende: bis zur Besetzung durch das französische Revolutionsheer im Jahr 1794 durften sich in Köln keine Juden mehr niederlassen. Der von den Franzosen in diesem Jahr eingeführte „Code civil“ jedoch beinhaltete die Gleichheit vor dem Gesetz, individuelle Freiheitsrechte sowie die Trennung von Staat und Kirche. So war es ein Josef Isaak aus Mülheim, der sich im Jahr 1798 als erster Jude wieder in Köln niederlassen durfte. Im selben Jahr verlegte der 17-jährige Salomon Oppenheim seinen Geschäftsstandort von Bonn nach Köln. Er gehörte zu den Familien, die ab 1799 die erste Kölner Gemeinde der Neuzeit bildeten.
 
Nationalsozialismus
Als die Nationalsozialisten an die Macht kamen, begannen erneut Repressionen gegen die jüdischen Bürger Kölns. Im Frühjahr 1933 hatte Köln laut einer Volkszählung 15.000 Einwohner, die sich zum Judentum bekannten. Bis dahin existierten 6 Synagogen sowie Gemeinde- und Bethäuser in Köln. Sie alle wurden am 9. November 1938, in der Reichspogromnacht, geschändet und waren nach dem Krieg, bis auf das wiederaufbaufähige Gotteshaus in der Roonstraße, völlig zerstört.
 
In Ehrenfeld war im Jahr 1944 eine Widerstandsgruppe gegen den Nationalsozialismus aktiv. Dreizehn Mitglieder wurden von der Gestapo hingerichtet.
 
Von den jüdischen Bürgern Kölns wurden etwa 11.000 von den Nazis ermordet. Überlebende Mitglieder der Kölner Gemeinde fanden sich in den Trümmern des Ehrenfelder Asyls, dessen Hauptgebäude weitgehend erhalten geblieben war, zu einem Neuanfang zusammen.
 
Seither wurde die Gemeinde wiederbelebt und wir freuen uns sehr über das aktive und blühende jüdische Leben in Köln. Die Bürgerinnen und Bürger jüdischen Glaubens tragen sehr viel Positives zu unserer Gesellschaft bei und es liegt in unserer Verantwortung, dass dies auch weiterhin so bleiben kann, denn Antisemitismus ist kein Phänomen der Vergangenheit. Auch heute müssen jüdische Einrichtungen geschützt werden und auch heute müssen jüdische Männer ihre Kipah (die Kopfbedeckung) verstecken, aus Angst vor Angriffen. Es ist die Aufgabe der Bundesregierung, der Politiker und der Gesamtgesellschaft, dem entgegenzutreten.

Quellen: Wikipedia, Deutsche Welle

Wirtschaftshilfen und Investitionen in Digitalisierung.
Die Bundesregierung hat zugesagt, den Zugang zu den Wirtschaftshilfen weiter zu vereinfachen, Investitionen in Online-Shops zusätzlich zu fördern und Auszahlungssummen zu erhöhen. Angesichts der existentiellen Bedeutung der Hilfen für viele Betriebe dauerte die Anlaufphase leider viel zu lange. Eine schnelle beihilferechtliche Prüfung durch die EU-Kommission sollte Hand in Hand gehen mit schneller Umsetzung durch Förderbanken, Kammern und sonstigen Bewilligungsstellen. Das hat Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier in seiner Regierungserklärung zum Jahreswirtschaftsbericht 2021 noch einmal unterstrichen.

In dem vergangenen Treffen der Bundeskanzlerin mit den Regierungs­chefinnen und Regierungschefs der Länder wurde außerdem eine verbesserte steuerliche Abschreibung von digitalen Wirtschaftsgütern beschlossen. Wir verfolgen dieses Ziel bereits seit langem und werden die weitere Umsetzung eng begleiten.Vereinfachung und Aufstockung der Überbrückungshilfe IIIUm die Substanz unserer Wirtschaft zu erhalten, haben wir die Überbrückungshilfe III nochmal erweitert und aufgestockt. Zugleich vereinfachen wir die Überbrückungshilfe deutlich. Zukünftig gibt es außerdem nur noch ein einheitliches Kriterium für die Antrags- und Förderberechtigung, und zwar ein Umsatzeinbruch von mindestens 30 Prozent im Förderzeitraum.
 
Die wichtigsten Punkte im Überblick:
 
• Einheitliches Kriterium bei der Antragsberechtigung: Alle Unternehmen mit mehr als 30 % Umsatzeinbruch können die gestaffelte Fixkostenerstattung erhalten. Das heisst: Keine Differenzierung mehr bei der Förderung nach unterschiedlichen Umsatzeinbrüchen und Zeiträumen, Schließungsmonaten und direkter oder indirekter Betroffenheit.
 
• Erweiterung der monatlichen Förderhöhe: Anhebung der Förderhöchstgrenze auf bis zu 1,5 Millionen Euro pro Fördermonat (bisher vorgesehen 200.000 bzw. 500.000 Euro) innerhalb der Grenzen des europäischen Beihilferechts. Fördermonate sind November 2020 bis Juni 2021.
 
• Abschlagszahlungen: Abschlagszahlungen wird es für alle antragsberechtigten Unternehmen geben, nicht nur für die von den Schließungen betroffenen Unternehmen. Sie sind bis zu einer Höhe von 100.000 Euro statt bislang vorgesehenen 50.000 Euro für einen Fördermonat möglich.
 
• Anerkennung weiterer Kostenpositionen:Für Einzelhändler werden Wertverluste unverkäuflicher oder saisonaler Ware als erstattungsfähige Fixkosten anerkannt;
Investitionen für die bauliche Modernisierung und Umsetzung von Hygienekonzepten ebenso wie Investitionen in Digitalisierung und Modernisierung können als Kostenposition geltend gemacht werden, wie z.B. Investitionen in den Aufbau oder die Erweiterung eines Online-Shops.2021 – Weniger Steuern, mehr Geld für alleZum Jahreswechsel ist eine Vielzahl steuerlicher Maßnahmen in Kraft getreten. Diese Maßnahmen sorgen dafür, dass alle Steuerpflichtigen in 2021 spürbar entlastet werden. Dazu zählen insbesondere Familien, Ehrenamtliche, Alleinerziehende und Menschen mit Behinderung.

Auf meiner Internetseite finden Sie einen Überblick über diese Maßnahmen: 

Faktenblatt Steuerentlastungen

Diese Woche im Bundestag

Wirtschaftslage in Deutschland
Die Corona-Pandemie belastet unsere Wirtschaft. Es wird lange dauern, bis wir uns davon erholt haben, haben. Am Donnerstag wurde hierzu der Jahreswirtschaftsbericht 2021 von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier vorgestellt. Danach haben die Abgeordneten in einer Debatte die vorgestellten Zahlen diskutiert. 
 
Netzausbau und Digitalisierung
Kaum etwas wandelt sich so schnell wie unsere Kommunikation: Noch vor einem Jahrzehnt stand im Mobilfunkbereich das Telefonieren im Vordergrund, heute dreht sich alles um einen schnellen Internetzugang – dieser Trend wird sich durch den neuen Mobilfunkstandard 5G sogar noch weiter verstärken. Auch im Festnetzbereich tut sich viel, dort werden Milliardenbeträge in neue gigabitfähige Netze aus Glasfaser investiert. Der Markt ordnet sich neu – damit werden neue Spielregeln gebraucht.
Auch die Verwaltung soll digitaler werden. Beim Großprojekt Verwaltungsdigitalisierung geht es kommende Woche einen großen Schritt voran: Wir haben das Registermodernisierungsgesetz beschlossen. Bisher müssen bei Behördengängen bestimmte Angaben immer wieder gemacht werden oder Nachweise wie die Meldebescheinigung oder Geburtsurkunde vorgelegt werden, obwohl diese Daten woanders in der Verwaltung bereits vorliegen. Diese Daten und Nachweise können die Behörden künftig einfach untereinander digital austauschen – wenn die betroffene Person einverstanden ist. Mit dem Registermodernisierungsgesetz wird ein registerübergreifendes Identitätsmanagement in der Verwaltung eingeführt, so dass Verwechslungen dabei ausgeschlossen sind.
 
Elterngeld wird einfacher und flexibler
Das Elterngeld ist eine Erfolgsgeschichte unseres Landes und hat bereits unzähligen Familien sehr geholfen. Der Bundestag hat diese Woche eine Reform des Elterngeldes verabschiedet, mit der das Elterngeld weiter vereinfacht und flexibilisiert wird. Künftig können Elterngeldbezieher bis zu 32 Wochenstunden arbeiten. Der neue „Frühchenmonat“ gibt Eltern von Frühchen mehr Zeit, sich um ihr Kind zu kümmern.
Mit diesem Gesetz stärken wir Familien und unterstützen sie dabei, Familienleben und Beruf noch besser miteinander zu vereinbaren. Familien sollen mehr Freiräume erhalten. Die partnerschaftliche Aufteilung von Erwerbs- und Familienzeiten zwischen den beiden Elternteilen wird weiter unterstützt.  Außerdem verbessern wir für Teilzeit arbeitende Eltern im Elterngeldbezug die Anrechnung auf Einkommensersatzleistungen wie Kurzarbeitergeld oder Krankengeld.
 
Kandidatenwahl zu Corona-Zeiten
Die Folgen der Corona-Pandemie sind in nahezu allen gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Bereichen zu spüren und überschatten auch das „Superwahljahr“ 2021. Um trotz der notwendigen Beschränkungen die Aufstellung von Wahlbewerbern zu ermöglichen, hat das Bundesinnenministerium eine Verordnung erlassen, über die der Bundestag ebenfalls gestern abstimmt hat. So können diese Sitzungen und Wahlen jetzt auch digital stattfinden. 

Verlängerung der Steuererklärungsfrist für den Veranlagungszeitraum 2019 sowie Aufschieben der Insolvenzantragspflicht
Mit diesem Gesetz verlängern wir die die regulär mit Ablauf des Monats Februar 2021 endende Steuererklärungsfrist für den Besteuerungszeitraum 2019 um sechs Monate. Ebenfalls um sechs Monate verlängert wird die zinsfreie Karenzzeit für den Besteuerungszeitraum 2019. Dadurch soll eine sachgerechte und gleichmäßige Beratung durch Angehörige der steuerberatenden Berufe im Lichte der zusätzlichen Anforderungen durch die Corona-Pandemie gewährleistet werden. Damit verabschieden wir eine coronabedingte Regelung für Unternehmen in Schwierigkeiten: Wir regeln die weitere Aussetzung der Insolvenzantragspflicht bis zum 30. April 2021. Wir schaffen zudem einen zusätzlichen befristeten Schutz vor Insolvenzanfechtung für Zahlungen aufgrund von Corona-bedingt gewährten Stundungen.

Stärkung von Kindern und Jugendlichen
Wir haben über einen Gesetzentwurf diskutiert, der ein breites Hilfsangebot für Familien und Pflegefamilien bereitstellt. Der Entwurf sieht eine bessere Kooperation zwischen allen wichtigen Akteuren im Kinder- und Jugendschutz vor und reformiert den Hilfeplan für Pflegefamilien. Der Anspruch auf Beratung und Förderung wird festgeschrieben. Auch den Kindern und Jugendlichen selbst steht jetzt ein Beratungsanspruch gegenüber dem Jugendamt zu. Kinder und Jugendliche mit Behinderungen sollen durch einen Stufenplan wirksamer in ihrer Eingliederung unterstützt werden.Mädchensitzung der CDU Frauen Union Köln – die eine, die nicht sein durfte und die andere, die sein wirdAm 26. Januar, also am vergangenen Dienstag, war die Mädchensitzung der CDU Frauen Union Köln geplant. Leider fiel sie der Pandemie zum Opfer . Wir freuen uns deshalb umso mehr auf den 8. Februar 2022, denn dann treffen wir uns wieder um 15:00 Uhr in den Sartory-Sälen und feiern mit unserer Präsidentin Iris Marx und unserem Elferrat ausgelassen und fröhlich Kölner Karneval. So wie es sich gehört.
 
Der Elferrat mit unserer Präsidentin Iris Marx bei der Mädchensitzung im letzten Jahr

ENCh-Info
Im Januar wurde in Chorweiler die erste Ausgabe der ENCh-Info, ein neues Magazin für meinen Wahlkreis verteilt (Nippes und Ehrenfeld folgen). 

Leider scheinen es einige Haushalte nicht erhalten zu haben. Sollte dies der Fall sein, melden Sie sich gerne in meinem Kölner Büro zur Verbesserung der Verteilung künftiger Ausgaben:

Telefon: (0221) 5402 5300
E-Mail: gisela.manderla.wk@bundestag.de


Falls Sie die Augabe nicht erhalten haben, können Sie diese hier auf meiner Homepage herunterladen. 

Anstehende Termine
1. Februar: Gleichstellungspolitische Videokonferenz der FU NRW
1. Februar: BKU kontrovers „Hilft oder schadet öffentliche Kritik der Kirche?“,  Videokonferenz
1. Februar: Sitzung des Parteivorstands der CDU Köln, Videokonferenz
3. Februar: Europakonferenz der CDU NRW, Videokonferenz
4. Februar: Vorstandssitzung der TAS Köln, Videokonferenz
11. Februar: Fachgespräch „Klimapolitik als strategischer Bestandteil dt. Außenpolitik“, Videokonferenz