Manderla-Mail Nr. 56

07.05.2021 | Aktuelles, Manderla Mail

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Freunde,

Deutschland erreicht in diesen Tagen wichtige Etappenziele auf dem Weg raus aus der Pandemie. Die Impfkampagne nimmt deutlich an Fahrt auf. Hier habe ich Ihnen ein paar Zahlen zum Impftempo zusammengestellt. Es gibt ermutigende Anzeichen dafür, dass die Bundesnotbremse greift – auch wenn die hohe Infektionsdynamik vielerorts immer noch zur Vorsicht mahnt. Die Funktionalität der Corona-Warn-App wurde durch eine neue Möglichkeit zum anonymen Einchecken per QR-Code weiter verbessert. Das alles zusammen ermöglicht es uns jetzt, an einer verlässlichen und belastbaren Öffnungsstrategie zu arbeiten. Mich haben in den letzten Wochen viele Anfragen zum Thema „Kampf gegen Corona“ erreicht. Durch die Beantwortung der Anfragen habe ich auch einige „Mythen im Kampf gegen Corona“ aufklären können. Die vier meist gefragten Mythen finden Sie hier in Form eines FAQ.

App zur Impfverträglichkeit
Impfstoff ist ein wichtiges Instrument zur Bewältigung der Corona-Pandemie. Besonders der Impfstoff der Firma AstraZeneca sorgt in der Bevölkerung für Verunsicherung. Das Paul-Ehrlich-Institut führt deswegen eine Studie zur Verträglichkeit aller zugelassenen Corona-Impfstoffe durch. Je mehr geimpfte Erwachsene an der Studie teilnehmen, desto aussagekräftiger wird diese. Um die Durchführung der Studie für die Teilnehmer zu vereinfachen, wurde eine App zur Überwachung der Impfverträglichkeit entwickelt. Wenn auch Sie an der Studie teilnehmen möchten, finden Sie hier alle Informationen. 

Sonderimpfungen in Köln-Chorweiler
Nachdem die Inzidenzzahlen in einzelnen Kölner Stadtbezirken stark angestiegen waren, habe ich viele Gespräche mit den verantwortlichen Stellen in Köln und mit dem nordrhein-westfälischen Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann geführt und mich erfolgreich für Sonderimpfungen in besonders stark betroffenen Gebieten, darunter auch Chorweiler, eingesetzt. In Chorweiler können wir durch die Sonderimpfungen jetzt unabhängig vom Alter oder von Vorerkrankungen auf das Infektionsgeschehen reagieren und seine Eindämmung aktiv vorantreiben. Am Montag habe ich mich zum Start der Sonderimpfaktion in Chorweiler vor Ort beim Impfmobil am Chorweiler Bürgerzentrum informiert. Der große Andrang am Impfmobil hat gezeigt, dass die Menschen in Chorweiler eine hohe Impfbereitschaft haben und das Angebot annehmen. Ich setze mich weiter dafür ein, dass mehr Impfdosen freigegeben werden und wir diese erfolgreiche Aktion fortführen können.
 
Rechts: Dr. Jürgen Zastrow, Vorsitzender der Kassenärztlichen Vereinigung Köln

Ich wünsche Ihnen ein schönes Wochenende und bleiben Sie gesund!

Ihre
Meine Woche im Bundestag
Entwicklung und Zukunftsperspektiven der maritimen Wirtschaft 
 Am Donnerstag hat die Bundesregierung durch eine Unterrichtung den siebten Bericht der Bundesregierung über die Entwicklung und Zukunftsperspektiven der maritimen Wirtschaft in Deutschland vorgestellt. 

Die Bedeutung der maritimen Wirtschaft für Deutschland als Exportnation ist riesig: Rund 90 Prozent des internationalen Warenhandels verläuft über den Seeweg. Der Wirtschaftszweig erwirtschaftet jährlich über 40 Milliarden Euro Umsatz und sichert mehr als 400.000 oft hochqualifizierte Jobs. Zum Kern der maritimen Wirtschaft gehören unter anderem Schifffahrt, Schiffsbau, Zulieferindustrie und Häfen.

Wir haben mit dem Maritimen Antrag 114 Forderungen auf den Weg gebracht: von Industrie über Infrastruktur bis zu Bürokratieabbau. Die deutsche Innovationskraft ist hoch & wir setzen einen klaren Kurs in Richtung nachhaltige Zukunft.

Den Bericht der Bundesregierung können Sie hier nachlesen.
Unseren Antrag finden Sie hier.
Verantwortungsbewusster Umgang mit Kampfmitteln in Nord- und Ostsee

Nach aktuellen Schätzungen befinden sich in deutschen Gewässern der Nord- und Ostsee mindestens noch bis zu 1,63 Millionen Tonnen Munition, davon mindestens 300.000 Tonnen chemische Kampfstoffe. Die Gefahren durch die Munitionsaltlasten können durch geeignete Maßnahmen deutlich reduziert werden. Angesichts der großen Menge an Gefahrstoffen und der zu erwartenden Kosten ist eine sinnvolle und auf wissenschaftlichen Methoden basierenden Priorisierung unumgänglich. In diesem Zusammenhang haben wir einen Antrag gestellt, in welchem wir wichtige Impulse formulieren und zahlreiche Forderungen an die Bundesregierung richten.

Den Antrag können Sie hier lesen.
Von Köln in die USA – PPP-Stipendium für Kölner Schülerin

Die 14-jährige Lotte Wilk aus Köln-Nippes darf für ein Schuljahr in den „American Way of Life“ eintauchen. Im Rahmen des Parlamentarischen Patenschafts-Programm (PPP) habe ich Lotte als Stipendiatin ausgewählt. Über das Stipendienprogramm des Deutschen Bundestages wird die Schülerin eine High School besuchen, in einer Gastfamilie leben und viele neue Freundschaften schließen. Los geht es für sie voraussichtlich im Sommer 2021. Insgesamt erhalten 360 Schülerinnen und Schüler sowie junge Berufstätige jedes Jahr ein PPP-Vollstipendium des Deutschen Bundestages für ihren Aufenthalt in den USA. 

Meine vollständige Pressemitteilung zu Lottes Stipendium können Sie hier lesen.
Interessante Gesetzesänderungen 
Gesetz zur digitalen Modernisierung von Versorgung und Pflege
2. Lesung und 3. Lesung

Wie ist es aktuell?
Das Gesetz zur digitalen Modernisierung von Versorgung und Pflege ist das dritte Digitalisierungsgesetz im Bereich Gesundheit in dieser Legislaturperiode.Mit den ersten beiden Digitalisierungsgesetzen wurden entscheidende Schritte unternommen, die Digitalisierung flächendeckend in der Versorgung zu etablieren.Der dafür notwendige Wandel in den Strukturen der Gesundheitsversorgung wurde mit hoher Dynamik vorangetrieben. 

Warum muss das Gesetz angepasst werden?
Die digitale Transformation in den Strukturen der Gesundheitsversorgung ist ein fortlaufender und dynamischer Prozess.Das große Potential der Digitalisierung muss weiter ausgeschöpft werden, um die aktuellen und zukünftigen Herausforderungen im Gesundheitswesen und eine effiziente und qualitativ gute Versorgung der Versicherten in der Pflege sicherzustellen.

Was soll sich ändern?
Ziel des Gesetzentwurfes ist es, die Digitalisierung schrittweise flächendeckend in der Versorgung zu etablieren. Insbesondere der Bereich der Pflege soll durch den Gesetzentwurf von der flächendeckenden Vernetzung, dem Datenüberblick in der elektronischen Patientenakte, den komfortablen Versorgungsmöglichkeiten per Videosprechstunde und der Erstattungsfähigkeit von digitalen Pflegeanwendungen profitieren.Außerdem sollen neben dem elektronischen Rezept auch die elektronische Verordnung von häuslicher Krankenpflege und Heil- und Hilfsmitteln perspektivisch ermöglicht werden.Den Gesetzentwurf können Sie hier nachlesen.
Gesetzes zur Änderung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes
2. Lesung und 3. Lesung

Wie ist es aktuell?
Vor drei Jahren ist das Netzwerkdurchsetzungsgesetz in Kraft getreten. Nutzer von Social Media können rechtswidrige Angriffe wie Volksverhetzungen oder Bedrohungen den Anbietern melden. Die Social Media Anbieter sollen anhand des Netzwerkdurchsetzungsgesetz entscheiden, wie Sie mit der Meldung verfahren. Bei Streitigkeiten zwischen Nutzern und den Social Media Anbietern über das (erfolgte oder abgelehnte) Entfernen eines Inhaltes bestehen derzeit keine Regelungen zur einfachen außergerichtlichen Streitbeilegung.

Warum muss das Gesetz angepasst werden?
Viele Social Media Anbieter handeln eher nach ihren AGBs als nach dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz. Die Ermordung des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke oder die Attentate im Umfeld der Synagoge in Halle haben gezeigt, dass strafbare Hassrede zum Nährboden für tätliche Angriffe auf Leib und Leben von Bürgerinnen und Bürgern werden kann.

Was soll sich ändern?
Die Nutzerfreundlichkeit der Meldewege zum Übermitteln von Beschwerden über rechtswidrige Inhalte soll verbessert werden.Es sollen Verfahren geschaffen werden zur einfachen, außergerichtlichen Streitbeilegung zwischen Nutzern und den Social Media Anbietern.Das Bundesamt für Justiz soll eine Aufsichtsbefugnis erhalten, um Anordnungen zur Behebung von Defiziten treffen zu können.Den Gesetzentwurf können Sie hier nachlesen.
Dialogtour
Flashmob der Coty-Beschäftigten
Letzte Woche habe ich den Flashmob der Coty-Beschäftigten vor dem 4711-Gebäude in Köln-Ehrenfeld besucht und mich als Rednerin erneut für den Erhalt des heutigen Standorts in Köln-Bickendorf und die damit verbundenen Arbeitsplätze ausgesprochen. Die Mitarbeiter trugen Coty symbolisch zu „Grabe“ und ließen zum Ende des Flashmobs 300 schwarze Luftballons, stellvertretend für die 300 bedrohten Arbeitsplätze steigen.Derzeit sind durch die Pandemie schwierige Zeiten für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Gerade deshalb schließt man jetzt keine erfolgreiche Firma. Ich habe daher bereits versucht mit der Geschäftsführung ins Gespräch zu kommen, bislang leider vergeblich. Ich bleibe dran und werde mich weiterhin für den Erhalt von Coty in Köln-Bickendorf einsetzen!
Aktion „Wir vergessen euch nicht“
Letzte Woche habe ich im Rahmen einer gemeinsamen Aktion mit Stephan Kraus, Inhaber der Bäckerei Kraus GmbH, das St. Vinzenz-Hospital, das Heilig-Geist-Krankenhaus, das St. Agatha Krankenhaus und das St. Franziskus-Hospital besucht. Nachdem ich in den letzten Monaten viele Telefonate mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Kölner Krankenhäuser geführt habe, wollte ich mich für die außerordentliche Arbeit, die die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter jeden Tag leisten, bedanken und ein Zeichen setzten: Wir vergessen Euch nicht! Ich freue mich, dass sich die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter über diese kleine Geste der Verbundenheit gefreut haben und wünsche Ihnen alles Gute und viel Kraft. Mein herzlicher Dank gilt auch Stephan Kraus, der sofort zugesagt hat diese gemeinsame Aktion zu starten und die leckeren Herzberliner zur Verfügung gestellt hat. Die Berliner und Vergissmeinnicht-Samentütchen haben wir Coronakonform vor der Tür überreicht.
Besuch der Caritas Werkstätten Köln

Eine weitere Station meiner Dialogtour war in der letzten Woche ein Treffen mit Andreas Weber, Geschäftsführer der Caritas Werkstätten Köln. Ich habe wertvolle Einblicke in die Arbeit der Caritas Werkstätten erhalten können und wir haben ein interessantes Gespräch über die Bewältigung der Pandemie und die Herausforderungen für die vielen Mitarbeitenden mit den unterschiedlichen Handicaps geführt.
Anstehende Termine       

8. Mai Aufstellungsversammlung Wahlkreis Köln III
9. Mai Muttertag
10. Mai Digitale Veranstaltung der JU Innenstadt & Deutz „Die Zukunft der CDU – Frauenförderung und Gleichberechtigung“
11. Mai Dialogtour: Bäckerei Kraus
13. Mai Christi Himmelfahrt
15. Mai Digitale Vorstandssitzung der FU NRW
17.-21. Mai Sitzungswoche