Rede zu UNIFIL

17.06.2020 | Reden

Redemanuskript

Vielen Dank, Herr Präsident. – Liebe Kollegen und Kolleginnen! Ja, man muss nach 42 Jahren natürlich überlegen, wie man in dieser fragilen Region weiter verfährt. Dass diese Region fragil ist, sehen wir doch täglich an den Nachrichten, die wir über die Medien und durch unsere Informanten bekommen. Es gibt im Moment keine dauerhafte Stabilität im Libanon. Aber es ist auch eine Tatsache, liebe Kollegen und Kolleginnen, dass der Nahe Osten quasi vor unserer Haustür liegt. Wer das noch nicht verstanden hat, der begreift es dann, wenn er an die Flüchtlingskrise im Jahr 2015 denkt. Das wollen wir doch nicht mehr wiederholen.

Es muss auch noch einmal gesagt werden, dass im Libanon über 1 Million Flüchtlinge leben, unter schwierigsten Bedingungen, unter schwierigen wirtschaftlichen Bedingungen und unter schwierigen sicherheitspolitischen Bedingungen. Das ist der größte Anteil von Flüchtlingen in einem Land, wenn man vom Bevölkerungsanteil ausgeht. Deshalb, liebe Kolleginnen und Kollegen, müssen wir natürlich unseren Einsatz bei UNIFIL fortführen.

Es gibt noch mehrere Maßnahmen, die hier noch nicht genannt worden sind. Wir müssen beachten, dass die Hisbollah – das wurde ja auch zu Recht von Herrn Höhn gesagt – in der Region immer stärker wird. Sie besitzt inzwischen 130 000 Kurz-, Mittel- und Langstreckenraketen. Ich denke, dagegen müssen wir etwas tun. Es gab zum Beispiel im letzten September einen Raketenangriff auf Israel. Da war es die UNIFIL, die im Hintergrund dafür gesorgt hat, dass dieser Angriff nicht eskalierte.

Eine weitere Maßnahme von UNIFIL ist der Dreiparteienmechanismus. Dieser Mechanismus, bei dem UNIFIL mit Israel spricht, mit dem Libanon spricht und auch – bitte – bilaterale Gespräche führt, diese Kommunikation führt zu Deeskalation und hat durchaus vertrauensbildende Wirkung.

Was auch gesagt werden muss, meine Damen und Herren: Die Blauhelme führen im Libanon nicht nur sicher- heitspolitische Aktionen durch, sondern sorgen auch dafür, dass im Libanon ausgebildet wird, unter anderem das Militär und die Marine im Libanon. Dort hat es durchaus Fortschritte gegeben.

Die Argumente sind ausgetauscht, und es ist klar, dass die CDU/CSU diesem Antrag zustimmt. Ich freue mich, wenn unsere Soldaten und Soldatinnen, denen unser Respekt uneingeschränkt gilt, sich weiter in dieser Region engagieren.

Vielen Dank.

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